Bei den Bemühungen um saubere Luft in stark belasteten Großstädten rechnet der Beauftragte der Bundesregierung, Siegfried Balleis, nicht mit kurzfristigen Erfolgen. Die Maßnahmen des von ihm betreuten "Sonderprogramms" würden wahrscheinlich frühestens 2020 greifen, sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Nürnberg. Dann erwartet er aber erste greifbare Erfolge bei der Schadstoff-Senkung.
Besonders schwierig sei die Lage in stark belasteten Städten wie München, Hamburg oder Frankfurt. Dort wird es nach Balleis' Einschätzung auf die Schnelle "keine durchschlagenden Erfolge" geben. Auch auf mittlere Sicht werde es nicht gelingen, den Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickoxid pro Kubikmeter Luft zu unterschreiten – dazu sei die Verkehrsdichte auf stark belasteten Straßen zu hoch.
Das Bundesverkehrsministerium kritisierte die Aufklärungsarbeit der Autohersteller: "Es sollte nicht so sein, dass immer wieder erst durch Untersuchungen des Kraftfahrt-Bundesamts Missstände bekannt werden", sagte der parlamentarische Staatssekretär Steffen Bilger (CDU) der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten". Vielmehr müssten die Hersteller von sich aus offenlegen, wo noch Nachbesserungen erforderlich sind.
Hamburg macht den Anfang
Hamburg setzt vom 31. Mai an beschränkte Diesel-Fahrverbote auf zwei Straßenabschnitten durch. In einigen anderen Städten halten die Verwaltungen ähnliche Schritte nicht für ausgeschlossen, konkrete Vorhaben für Verbote gibt es aber bisher nicht.
Balleis sieht grundsätzlich die Bundesregierung mit dem Ende 2017 gestarteten Sonderprogramm im Volumen von einer Milliarde Euro auf dem richtigen Weg. Die Autoindustrie beteiligt sich daran mit 250 Millionen Euro. In Sachen digitaler Verkehrssteuerung gibt es nach seinen Erkenntnissen in vielen Kommunen noch Nachholbedarf. (dpa)
