Der Weg für die Kaufprämie für Elektroautos ist frei. Die EU-Kommission werde in Kürze grünes Licht geben, hieß es aus Kreisen des Bundeswirtschaftsministeriums. Zuerst hatte die "Bild"-Zeitung darüber berichtet. Brüssel hatte geprüft, ob die staatlichen Kaufanreize eine unerlaubte Beihilfe für die Autoindustrie sein könnten. Die Kommission will ihre Entscheidung noch am Donnerstag bekanntgeben.
Wann genau Verbraucher die Prämien online bei der zuständigen Behörde Bafa beantragen können, steht noch nicht fest. Zuerst müssen Wirtschafts- und Haushaltsausschuss des Bundestages sich damit befassen, voraussichtlich in der kommenden Woche. Erst am Tag nach der Veröffentlichung im Bundesanzeiger gilt die E-Auto-Förderung.
Bundesregierung und Autoindustrie hatten sich vor einem Monat auf ein Maßnahmenpaket verständigt, um den schwachen E-Auto-Absatz anzukurbeln. Beide Seiten teilen sich die Kosten von 1,2 Milliarden Euro. Für reine E-Autos mit Batterie gibt es 4.000 Euro "Umweltbonus" - davon 2.000 Euro vom Bund und 2.000 Euro vom Hersteller. Bei Hybridautos, die per Stecker geladen werden und einen ergänzenden Verbrennungsmotor haben, sind es 3.000 Euro (1.500 Euro vom Staat und 1.500 Euro vom Hersteller). Das Elektrofahrzeug darf aber erst nach dem 18. Mai gekauft worden sein. (dpa)
