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EU-Kommissionspräsidentin wiedergewählt: ZDK sieht "wichtiges Signal für ein starkes Europa"

19.07.2024 06:14 Uhr | Lesezeit: 2 min
Arne Joswig
© Foto: Lensch & Bleck

Ursula von der Leyen bleibt EU-Kommissionspräsidentin. Das Kfz-Gewerbe ist mit der schnellen Wiederwahl in Brüssel zufrieden, fordert aber mehr Marktwirtschaft in ihrer zweiten Amtszeit.

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Der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) hat die schnelle Wiederwahl von Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin begrüßt. "Das ist ein gutes und wichtiges Signal für ein starkes Europa", sagte ZDK-Präsident Arne Joswig am Donnerstag. Damit sei der Weg frei für die Benennung der Kommissare und einer raschen Wiederaufnahme der gesetzgeberischen Arbeit in Brüssel.

Joswig forderte mehr Marktwirtschaft in der zweiten Amtszeit. Ein dringendes Thema sei der Gesetzesvorschlag zu Fahrzeugdaten, Funktionen und Ressourcen, der seit der letzten Legislaturperiode ausstehe. "Diese sektorspezifische Regulierung zu Fahrzeugdaten ist im Interesse des Verbraucherschutzes, um Innovationen im Mobilitätssektor zu fördern und den Weg für eine nachhaltige und digitale Zukunft für alle Nutzerinnen und Nutzer zu bezahlbaren Konditionen zu ebnen", betonte er. Es müsse sichergestellt sein, dass die Daten auch in ihrem Sinne von Herstellern und Dienstleistern wie den Kfz-Betrieben genutzt werden dürfen.

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Weiter appellierte der ZDK-Chef an die neu gewählte EU-Kommissionspräsidentin, den Klimaschutz in der Mobilität durch moderne Technologien konsequent voranzutreiben. Allerdings müssten die Ziele für die europäische Wirtschaft realistisch und praktikabel erreichbar sein.  

"Technologieoffenheit ist ein Prinzip der freien Marktwirtschaft, die die Grundlage des einzigartigen Erfolges der Europäischen Union ist. Daher müssen bei der Erreichung der Klimaschutzziele neben batterieelektrischen Antrieben gleichermaßen CO2-neutrale Kraftstoffe und E-Fuels ein fester Bestandteil zur Dekarbonisierung im Straßenverkehr sein", erklärte Joswig. Nur durch eine enge Zusammenarbeit zwischen Politik und Wirtschaft könne man die gesetzten Klimaziele erreichen und den europäischen Mobilitätssektor in eine nachhaltige Zukunft führen.

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