Anlässlich der anstehenden Haushaltsberatungen im Deutschen Bundestag haben mehrere Umwelt- und Verkehrsverbände ein Comeback der Förderung von Partikelfilternachrüstungen für Diesel-Pkw und leichte Nutzfahrzeuge gefordert. Insbesondere in Nordrhein-Westfalen sei demnächst eine "Nachrüstwelle" zu erwarten, da dort ab dem 1. Juli in die Umweltzonen von zwanzig Städten nur noch Fahrzeuge mit der grünen Plakette einfahren dürfen, hieß es am Montag in einer gemeinsamen Mitteilung von NABU, BUND, VCD und DUH.
Schätzungsweise 500.000 Fahrzeuge seien von der Regelung betroffen. Nicht nur private Pkw-Halter müssten mit Einschränkungen rechnen, sondern auch zahlreiche Gewerbetreibende, z.B. kleine bis mittlere Handwerks- und Handelsbetriebe, die auf ihre zum Teil mit Spezialeinbauten versehenen Fahrzeuge angewiesen seien. Eine staatliche Unterstützung für die Nachrüstkosten i.H.v.1.000 bis 1.500 Euro pro Fahrzeug sei im Koalitionsvertrag ausdrücklich angekündigt worden. "Aus Sicht der Umwelt- und Verkehrsverbände ist die Untätigkeit der Bundesregierung ein nicht nachvollziehbares Versäumnis", hieß es in der gemeinsamen Mitteilung.
Die letzte Förderrunde endete vor ziemlich genau einem Jahr. Ende Juni 2013 hatte das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) eine Schließung des Antragsportals angekündigt (wir berichteten). 30 Millionen Euro waren damals für die Umrüst-Förderung zur Verfügung gestellt worden. (ng)
