Volkswagen hat dem Kraftfahrt-Bundesamt fristgerecht einen Zeit- und Maßnahmenplan zur Bewältigung des Abgas-Skandals vorgelegt. Das "umfangreiche Schreiben" sei am Mittwoch eingegangen, es werde darin von einer Rückrufaktion gesprochen, sagte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) am Abend in Berlin. VW plant demnach für die von Manipulationen betroffenen Zwei-Liter-Autos eine Software-Lösung, bei den 1,6-Liter-Motoren sei "mit großer Sicherheit" zusätzlich eine motortechnische Anpassung nötig. Die technische Lösung für die 1,6-Liter-Motoren sei nicht vor September 2016 zu erwarten. Davon seien in Europa 3,6 Millionen Fahrzeuge betroffen.
"Daher wird man darüber noch zu reden haben, wie lange dann die entsprechende Umrüstungsphase auch dauert", sagte Dobrindt. Das KBA brauche nun einige Tage Zeit, um die Pläne zu prüfen. Es werde dann "eine unabhängige Entscheidung über die von Volkswagen umzusetzenden Maßnahmen treffen und diese gegenüber Volkswagen anordnen". VW hatte bis Mitternacht Zeit, einen Maßnahmenplan vorzulegen. Laut Dobrindt beinhalten die Unterlagen "sehr umfangreiche technische Detailerläuterungen" und auch rechtliche Ausführungen.
Die Rückrufaktion betrifft dem Minister zufolge Fahrzeuge mit Euro-5-Diesel-Motoren und 2,0 sowie 1,6 und auch 1,2 Liter Hubraum. Die neue Software für die 2-Liter-Autos solle noch in diesem Jahr vorliegen und von Anfang 2016 an eingebaut werden. Zu den 1,2-Liter-Autos nannte Dobrindt keine Details.
Vor dem geplanten Rückruf will VW zunächst "intensive Qualitätstests" vornehmen. Dies solle im laufenden vierten Quartal in Abstimmung mit dem KBA geschehen, hieß es am Donnerstag in Konzernkreisen. Ab Januar 2016 sollen wie bereits angekündigt die ersten Fahrzeuge im Rahmen eines Rückrufes auf den erforderlichen technischen Stand gebracht werden. Sämtliche Maßnahmen im Zuge des Rückrufes für alle Motorvarianten würden sich über das Jahr 2016 hinweg erstrecken.
Problem technisch lösbar
Der Minister betonte, er gehe davon aus, dass VW in der Lage sei, das Problem technisch zu lösen. "Ob jede einzelne Maßnahme, die jetzt vorgeschlagen ist, geeignet ist dafür, müssen die Fachleute des KBA entsprechend entscheiden." Die Anordnungen der Behörde würden vor allem "auch den zeitlichen Faktor betreffen". VW habe zugesichert, dass den Kunden durch die Umrüstungen keine Kosten entstünden.
Dobrindt stellte eine zügige Prüfung durch das Kraftfahrt-Bundesamt in Aussicht: "Uns ist daran gelegen, dass wir hier sehr schnell zu einem Ergebnis kommen, das vor allem die technischen Details abschließend bewertet", sagte er. Die Untersuchungskommission werde am kommenden Dienstag erneut an den Konzernsitz nach Wolfsburg fahren, dabei könnten die Experten auch erste Nachfragen klären.
Die Flensburger Behörde prüft derzeit stichprobenartig auch Diesel-Autos anderer Hersteller auf etwaige Manipulationen bei den Abgaswerten. Nach Dobrindts Worten wird eine "höhere zweistellige Zahl von Fahrzeugen" unter die Lupe genommen. Der Ressortchef sagte, er gehe davon aus, dass die Ergebnisse in einigen Wochen als "Komplettbewertung" bekannt gemacht würden. Es mache keinen Sinn, "jetzt Einzelfahrzeuge, die wir abgeschlossen haben in der Bewertung, dann der Öffentlichkeit zu präsentieren". Zuvor hatte das Ministerium bereits mitgeteilt, dass die Ergebnisse für die Nachprüfungen an VW-Dieselfahrzeugen in den nächsten Tagen vorliegen sollen.
DUH droht mit Rechtsmitteln
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) droht unterdessen mit Rechtsmitteln. Man werde den "amtlichen Rückruf aller von VW manipulierten Fahrzeuge vom Kraftfahrtbundesamt juristisch erzwingen", sagte der Geschäftsführer der Umwelthilfe, Jürgen Resch, der Funke Mediengruppe. Alle Rückrufmaßnahmen, die nur auf der Freiwilligkeit von VW beruhen, werde die DUH mit bereits vorbereiteten Klagen gegen das KBA angreifen.
Am Konzernsitz in Wolfsburg wird am Donnerstag Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) zur Teilnahme an einer Sitzung des Weltkonzernbetriebsrats von VW erwartet. Am Donnerstag werde Gabriel ein Statement abgeben, kündigte ein Sprecher des Ministeriums an. (dpa)
