Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bleibt bei seiner Absage an Kaufprämien zur Förderung von Elektroautos in Deutschland. Er habe zwei Argumente: kein Geld sowie ordnungspolitische Bedenken, sagte Schäuble am Donnerstag in Shanghai bei einer Veranstaltung der Außenhandelskammer in China. Er sehe nicht ein, dass es zur Förderung der Elektromobilität Kaufprämien geben solle.
Es werde aber eine gemeinsame Lösung gefunden werden, die es auch der deutschen Autoindustrie ermöglichen werde zu überleben, betonte Schäuble. Er verwies unter anderem auf die zusätzlichen Ausgaben des Bundes zur Bewältigung der Flüchtlingskrise sowie in der Außen- und Sicherheitspolitik.
Ziel der Bundesregierung ist es, bis zum Jahr 2020 eine Million E-Autos auf die Straße zu holen. Davon ist Deutschland noch weit entfernt. Unter anderem pochen daher Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) auf direkte Anreize wie Kaufprämien von 5.000 Euro pro Elektroauto. (dpa)
